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Bauleitplanung

Bodenschutzrechtliche Aspekte halten zunehmend auch bei der Bauleitplanung Einzug. Im Gegensatz zum Wasserrecht, bei dem schon die Überschreitung von Geringfügigkeitsschwellenwerten im Grundwasser eine Gefährdung anzeigt, kennt das Bodenschutzrecht bei der Bewertung von Bodenbelastungen eine Zweistufigkeit. Zunächst sollen mit der Festlegung von Vorsorgewerten die Böden vor einer Beeinträchtigung ihrer natürlichen Bodenfunktionen durch zukünftige Einwirkungen geschützt werden (Besorgnis schädlicher Bodenveränderungen nach § 9 BBodSchV). Dagegen kennzeichnen Prüfwerte bereits die Schwelle zu einer Gefahr. Im Mustererlass der ARGEBAU wurde das bauleitplanerische Vorsorgeprinzip bei der Bauleitplanung und im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren festgezurrt. Bei der Neustrukturierung von Flächen, z.B. beim Aufstellen von Bebauungsplänen, gelten daher die Vorsorgekriterien des Bodenschutzrechts. Im Einzelfall bedeutet dies etwa, dass bei Überschreitung von Vorsorgewerten Sanierungsmaßnahmen angezeigt sind. Als solche gelten auch Sicherungsmaßnahmen wie das Übererden einer Fläche in Mächtigkeiten, die durch die geplante Nutzung im Sinne von Anhang 1 BBodSchV vorgegeben sind.

Vorsorgewerte werden in Siedlungsgebieten und Ballungsräumen durch Immissionen verschiedenster Art vielfach großflächig überschritten. Daher existieren Bestrebungen zum einheitlichen Umgang mit siedlungsbedingt erhöhten Schadstoffgehalten, z.B. im Rahmen von Bodenschutzgebieten oder Bodenplanungsgebieten, deren Rahmen jeweils länderspezifisch geregelt ist. Andererseits ist zu beobachten, dass es aufgrund solcher flächenhaften Schadstoffgehalte bei der bodenschutzrechtlichen Bewertung gerade in Ballungsräumen zu „Insellösungen“ kommt derart, dass Vorsorgewerte im Sinne des § 4 BBodSchV angehoben werden.

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